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Michael Eberhardt hat die CDU Ingelheim bei der Podiumsdiskussion von "Friday For Future Ingelheim" vertreten. Die CDU Ingelheim setzt sich seit Jahren mit allen Ratsfraktionen für den konkreten Klimaschutz ein. Aktuelles Beispiel: Einführung von E Bussen durch unsere Bürgermeisterin Eveline Breyer. Für uns fängt das Thema bei den Kitas und Schulen in der Bewusstseinsbildung an (Klimaboxen) und geht bis zum konkreten Handeln in der Verwaltung (Müllvermeidung). Wichtig für uns: wir brauchen eine kritische und realistische Auseinandersetzung, um langfristig und nachhaltig vor Ort und gemeinsam mit den Menschen etwas zu verändern.

 

Und: Jeder muss etwas tun bei sich anfangen.

 

 

 

Mit einer neuen Idee geht die CDU Ingelheim in den Endspurt vor der Kommunal- und Europa-Wahl. Am 11 Mai ab 11 Uhr bis ca. 14 Uhr wird es auf dem Ingelheimer Friedrich-Ebert-Platz nach leckerem Essen duften. Vier Meisterköche aus Rheinhessen Edmund Fetzer, Elvir Golos, Ralf Schweikert und Günter Balber haben ihr Kommen zugesagt und werden Rezepte mit regionalen Zutaten in einer Show-Küche zubereiten. Die Rezepte stammen aus Einsendungen von Hobby-Köchinnen und -Köchen aus Ingelheim, Heidesheim und Wackernheim. Unter allen Einsendern werden Preise verlost. Erster Preis: Eine Reise nach Berlin.

Spannend ist, dass man nicht nur über große Leinwände den Köchen in die Töpfe schauen kann, sondern auch die Ergebnisse gleich an benachbarten Ständen probieren kann.

Ergänzt wird das Veranstaltungskonzept durch Live-Musik mit One2Play und Talk-Show Elemente auf der Bühne moderiert von Andreas Bockius, Mainz 05-Stadionsprecher und „Weinumer Bub“ mit CVFW Narrenkappe. Dabei stellen sich die CDU-Kandidaten für den Ingelheimer Stadtrat, rund um die Kandidatin für das Oberbürgermeister-Amt Eveline Breyer, den Zuschauern nochmal vor. Auch der Spitzenkandidat für die CDU Fraktion Sascha Lakinger, die Ortsvorsteher-Kandidaten für Großwinternheim und Heidesheim Christian Fürst und Oliver Dyllick werden zwischen Vorspeise, Hauptgericht und Dessert Einblick in das Parteiprogramm für das erweiterte Ingelheim geben.

„Wir wollen mit diesem Unterhaltungskonzept neue Wege beschreiten und alle Besucher neugierig machen auf unsere Ideen für 10 Orte – unsere Heimat. Die CDU hat sich viel vorgenommen und wir freuen uns auf die Gespräche mit allen Interessierten am 11. Mai. Und: es wird unglaublich lecker!“ erklärte Hubertus Stawik, der Vorsitzende der Ingelheim CDU.

Der Stadtrat hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, den Platz vor dem Rathaus nach Fridtjof Nansen zu benennen. Die CDU und zwei weitere Fraktionen hatten sich nach Mitteilung der CDU für „Rathausplatz“ ausgesprochen.

Die CDU hält Fridtjof Nansen für „eine vorbildliche Persönlichkeit, ohne wenn und aber“. Er habe durch seine Expeditionen durch Grönland und entlang der sibirischen Küste, sein Eintreten für die Unabhängigkeit Norwegens und vor allem seine Leistungen als Hochkommissar für Flüchtlingsfragen des Völkerbundes Wichtiges geleistet. „Deshalb ist es gut, dass das neue WBZ seinen Namen übernommen hat“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Richard Palmen.

Für die Namensgebung des Platzes vor dem Rathaus hat sich die CDU nach Mitteilung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sascha Lakinger eine Bürgerbeteiligung gewünscht. Leider habe dieser Vorschlag im Rat keine Mehrheit gefunden.

„Das wichtigste Gebäude am Platz ist unser Rathaus, der Ort der kommunalen Selbstverwaltung, der Demokratie und der Hilfe für die Schwachen in unserer Stadt“, so der weitere stellvertretende Vorsitzende Manfried Bajorat.

Die CDU ist der Meinung, dass der Name „Rathausplatz“ für jeden plausibel gewesen wäre. „Das gilt auch für die Besucher unserer Stadt. Wenn sie das Rathaus suchen, gehen sie über den „Rathausplatz“ zum Rathaus, so Palmen.

Im Rahmen Ihrer ZuhörTour besucht die CDU Ingelheim auch viele in Ingelheim ansässige Unternehmen. Im Gespräch mit den Unternehmen wollen wir uns auch jenseits der schönen städtischen Steuereinnahmen ein genaues Bild von den aktuellen Herausforderungen der Betriebe machen und erfahren, wie die Stadt die Ingelheimer Unternehmen nachhaltig bei den Herausforderungen der Zukunft unterstützen kann. Ein Schwerpunkt der Besuche bilden hierbei die Pharma-Unternehmen, die die Wirtschaftstopografie Ingelheims seit vielen Jahren prägen und die auch für die Umsetzung des von der CDU Ingelheim entwickelten Konzepts „Gesundheitsstadt“ sehr wichtig sind. So besuchte am 27. März Bürgermeisterin Eveline Breyer begleitet von Stadtratsmitglied Michael Beaury und Hans-Christian Fröhlich (Mittelstandsvereinigung Mainz-Bingen) die Ingelheimer Niederlassung der Firma Bioscentia.
Die CDU Vertretung bedankt sich für ein überaus interessantes Gespräch mit der Geschäftsführung der Firma, das viele neue Aspekte brachte. Die Firma Bisocentia wird im nächsten Jahr ihren 50. Geburtstag feiern. Ursprünglich ein kleiner Bereich der Firma Boehringer wuchs die Firma über die Jahre aus dem Großkonzern heraus und wurde selbständig. Seit 1999 befindet man sich am heutigen Standort, der kürzlich durch einen Neubau erweitert wurde und heute die berufliche Heimat für ca. 800 Mitarbeiter ist. Insgesamt arbeiten in Deutschland etwa. 2.500 Mitarbeiter an verschiedenen Standorten für Bioscentia. Seit 2006 gehört das Unternehmen zur australischen Sonic Healthcare Gruppe, einem internationalen Dienstleister im Gesundheitswesen. Leistung bringen die Ingelheimer Mitarbeiter auf jeden Fall! So werden täglich Analysen für 20.000 Patienten erstellt. Dabei auch viele internationale Themen.
Nach einer ausgiebigen Führung durch die Räumlichkeiten zeigte sich Bürgermeisterin Breyer beeindruckt: “Es ist wirklich erstaunlich, was hier tagtäglich geleistet wird. Die konsequente Entwicklung von Bioscentia hin auch zu immer innovativeren Themen wird sich mit Sicherheit in Zukunft auszahlen. Ingelheim kann froh sein, dass wir solche Unternehmen haben. Die CDU Ingelheim wird sich u.a. mit dem Projekt „Gesundheitsstadt“ darum bemühen, die Unternehmen nachhaltig zu unterstützen.“
In den Gesprächen mit den verschiedenen Firmen wurde auch klar, dass eine von der Stadt begleitete Vernetzung der Unternehmen Sinn macht. Insbesondere bei Themen der IT, bzw. der digitalen Transformation könnte dies gewinnbringend sein. Hier stehen alle Firmen vor großen Herausforderungen auch vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels. „Die CDU als Partei mit großer Wirtschaftskompetenz wird sich an dieser Stelle mit kreativen Konzepten für die Unternehmen einsetzen!“ versprachen am Ende des Besuchs Michael Beaury und Hans-Christian Fröhlich.

Dies war das Thema eines Gesprächsabends, zu dem die MIT Rheinland-Pfalz am 26. März nach Ingelheim eingeladen hatte. Als Gäste des Abends konnte MIT- Landesgeschäftsführer Helmut Klapheck den Vizepräsidenten der Bundesnetzagentur, Dr. Wilhelm Eschweiler, und den Abteilungsleiter Informationstechnik und Sicherheit, MIT-Freund Elmar Zilles, begrüßen. Auch der Sprecher des Parlamentskreises Mittelstand in Rheinland-Pfalz, Josef Dötsch MdL, bereicherte die Gesprächsrunde. Besonders aktuelles Thema der Veranstaltung war die gerade laufende Frequenzversteigerung, welche die Bundesnetzagentur in ihrem Dienstgebäude in Mainz durchführt. Eschweiler wies darauf hin, dass der Begriff „5G-Versteigerung“ in mehrfacher Hinsicht irreführend sei. So hat die Bundesnetzagentur schon vor über 10 Jahren die Grundlage dafür geschaffen, dass auch die in früheren Jahren für öffentlichen Mobilfunk versteigerten Frequenzen für die jeweils aktuellste Technologie genutzt werden können. 5G-Technik kann daher von den Unternehmen auch überall da genutzt werden, wo aktuell noch frühere Mobilfunktechnologien verwendet werden. Zudem werden in wenigen Jahren weitere Frequenzen frei, z. B. der 800 MHz-Bereich Ende 2025, welche dann frühzeitig wieder vergeben werden sollen, um Planungssicherheit zu schaffen.   

Den mittelständischen Besuchern des Abends ging es aber darüber hinaus um grundlegende und entscheidende Fragen für die Qualität des nationalen, der regionalen und kommunaler Wirtschaftsstandorte in Deutschland: ein flächendeckendes Kabelnetz und Funknetz auf dem Stand der Technik. Letzterer ist eben aktuell 5G. Eschweiler verteidigte die politische und im Grundgesetz verankerte Grundentscheidung, dass die Kommunikationsnetze von privaten Unternehmen ausgebaut und betrieben werden. Das entspreche dem ordnungspolitischen Ansatz der Sozialen Markwirtschaft. Dafür gibt es eine Wettbewerbsordnung. Diese zu überwachen und durchzusetzen ist Aufgabe der Bundesnetzagentur. Eschweiler hob hervor, dass aktuell nicht alle verfügbaren Frequenzen versteigert werden. Die Bundesnetzagentur hat einen besonderen Frequenzbereich vorgehalten, dessen Nutzungsrechte nicht versteigert werden, sondern den Unternehmen der Wirtschaft ab dem kommenden Sommer für ihre betriebsbezogenen Lösungen gegen angemessene und bezahlbare Gebühren angeboten werden können. Daraus können nicht nur große Industriefirmen Nutzen ziehen, sondern auch mittelständische Betriebe und Start-ups. 

Für die notwendigen Lückenschlüsse einer flächendeckenden Netzversorgung verspricht sich die Bundesnetzagentur bei den Mobilfunkfrequenzen viel von der Auflage bei der aktuellen Versteigerung, dass die Versorgung die Areale längs aller Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen umfassen muss.

Eschweiler sprach auch Möglichkeiten an, für Regionen, die wegen geringerer Siedlungsdichte für die Netzbetreiber wirtschaftlich schwierig sind, eine angemessene Versorgung darzustellen. Insbesondere kann er sich eine Art negativer Versteigerung vorstellen, indem z. B. die Versteigerung so ausgelegt wird, dass derjenige Anbieter den Zuschlag erhält, der die festgelegten Ausbauverpflichtungen mit dem geringsten Fördermittelbetrag einzugehen bereit ist. Die entsprechenden Bundes- und Landesmittel dafür gibt es. Das aber ist deshalb Sache des Bundes und der Länder. Mittelfristig werde es auch hier mehr konkurrierende  Anbieter geben.

Deutlich widersprach Eschweiler Darstellungen, nach denen Deutschland anderen Ländern hinterherhinke. Ein sorgfältiger Vergleich führt für ihn zu anderen Schlüssen. Eschweiler zeigte sich sehr optimistisch, dass Deutschland bei der Qualität seiner Kommunikationsnetze mithält und sogar maßgeblich sein kann.

Spannend waren die Ausführungen von Eschweiler und Zilles zur Sicherheit in der gesamten Telekommunikation und die daran anknüpfende Kontroverse beispielsweise um die Beteiligung chinesischer Unternehmen am Aufbau der Netzinfrastruktur. Die Vertreter der Bundesnetzagentur verwiesen auf die hohen Sicherheitsanforderungen, welche die Bundesnetzagentur für alle öffentlichen Netze verpflichtend macht. Folglich betreffen diese alle beteiligten Unternehmen und alle Mobilfunknetze, und daher nicht nur z. B. Huawei bei 5G. Ein prinzipieller Ausschluss der chinesischen Firma würde den Funknetzausbau empfindlich verzögern, da für die 5G-Technologie in den ersten Schritten insbesondere an den bestehenden und installierten Mobilfunkbasisstationen Softwareupgrades zu machen sind. Wo diese mit Huawei-Technik ausgerüstet sind, werden die anstehenden Aufrüstungsmaßnahmen nicht mit der Technik oder Software anderer Hersteller durchgeführt werden können. Dann bliebe an solchen Basisstationen als Alternative eben nur eine vollständige Umrüstung auf die Technik eines alternativen Herstellers. Da Huawei aktuell einen relativ großen Anteil der öffentlichen Mobilfunknetze in Deutschland ausgerüstet hat, ergäbe sich dadurch ein sehr hoher Finanz- und Zeitbedarf. Deutschland als Leitmarkt für 5G wäre dadurch in weite Ferne gerückt.

Die Bundesnetzagentur hat mit ihren Sicherheitsanforderungen, deren Einhaltung sie auch mit eigenem Personal vor Ort bei den Unternehmen und technischen Einrichtungen überprüft, insbesondere alle sicherheitsrelevanten Komponenten der Netze im Fokus. Sie wird sicherstellen, dass Fernmeldegeheimnis und Datenschutz nach deutschem Recht gewahrt sind, und zwar unabhängig davon, in welchen Staaten die technischen Komponenten hergestellt werden. Eine technische Frage also, die mitten in eine überaus brisante politische Kontroverse führt, bis hin zur weltpolitischen Bedeutung.

 

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